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Die ReNoStar GmbH übernimmt die Federführung im Projekt „Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Äthiopien mittels Prototypen“.

Im Rahmen der Weiterentwicklung des Rechtssystems in Äthiopien steht die Justiz vor neuen Herausforderungen.

Generell unterscheiden sich die Rechtssysteme der föderal strukturierten Länder Äthiopien und Deutschland viel weniger als möglicherweise vermutet. So gibt es in beiden Ländern mehrzügige Rechtswege und unterschiedliche Zuständigkeiten der Gerichte.

Moderne elektronische Kommunikation anstelle der Brief-Kommunikation ist das Ziel, um die Korrespondenz zwischen Gerichten und Beteiligten zu beschleunigen und zu vereinfachen. Da in Deutschland derzeit der so genannte Elektronische Rechtsverkehr (ERV) aufgebaut wird, adaptiert ReNoStar seine Erfahrungen und technischen Lösungen auch für Partner in Äthiopien.

Um die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs zu unterstützen, ist das Softwareunternehmen federführend in ein entsprechendes develoPPP-Projekt eingestiegen, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie der Sequa gefördert wird. Der Prototyp wird sich mit dem Zivilprozess befassen.

Elektronischer Rechtsverkehr am Start

Dr. Menberetsehai, der frühere Vizepräsident des Federal Supreme Court in Äthiopien bringt die Hauptprobleme der Rechtsprechung auf den Punkt:

„Obwohl es einige Verbesserungen nach den jüngsten Reformprogrammen gibt, sehe ich nach wie vor einige Probleme in Bezug auf Effizienz, Modernität, Gerichtseinrichtungen, Fähigkeiten im Verfahrensmanagement, fehlende technologische Innovationen und Unerfahrenheit der Richter.

Daneben gilt es die Regeln für mehr Transparenz einzuhalten und die Bürger zu befähigen, ihre Stimme zu erheben. Ich glaube, dass der Technologie hier eine Schlüsselrolle zukommt. Der Verlust von Akten, die ordnungsgemäße Aufzeichnung von Zeugenaussagen, die online Verfügbarkeit von Urteilen, die Möglichkeit, Fälle online einzureichen sowie Daten über die Effizienz der Gerichte sind einige der Instrumente, die in der Lage sind, mehr Transparenz in Äthiopien zu schaffen.“

Erklärtes Ziel

Der elektronische Rechtsverkehr soll mittelfristig im gesamten Justizsystem Äthiopiens und zwischen allen potentiell Beteiligten ausgerollt werden.

Im Land werden die meisten zivilen Verfahren direkt zwischen Richter und den Verfahrensbeteiligten abgewickelt. Das bedeutet für die Gerichte einen viel größeren Organisationsaufwand als für Gerichte in Deutschland. Wer also beispielsweise etwas von einem anderen beansprucht, wendet sich in der Regel direkt an das zuständige Gericht und holt sich ein entsprechendes Urteil ab.

Aus diesem Grund werden in die Softwareanwendungen auch diese Verfahrensmuster einbezogen. Es geht im ersten Schritt also darum, besonders die Kommunikation zwischen Rechtsratsuchenden und Gerichten zu verbessern.

Dessen ungeachtet wird parallel auch die Vertretung vor Gericht durch Anwälte berücksichtigt, da diese eine Vision für die Zukunft darstellt.

Fasil Ghebbi, Gondar Region
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Fallen Steles in Axum
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Tiya Stone Pillars
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Hintergrundinformationen über Äthiopien

Äthiopien, historisch Abessinien, wurde als einziges Land in Afrika nie kolonisiert. Das uralte Kulturland am Horn von Afrika ist seit biblischen Zeiten Schnittpunkt der Zivilisationen Nordafrikas, des Nahen Ostens und Subsahara-Afrikas. Äthiopien ist der bevölkerungsreichste Binnenstaat und außerdem die zweitälteste christliche Nation der Welt. Paläoanthropologen, die in Äthiopien das 3,5 Millionen Jahre alte Fossil „Lucy“ entdeckten, vermuten dort die Wiege der Menschheit. Äthiopien ist trotz seiner landwirtschaftlichen Prägung die am schnellsten wachsende Marktwirtschaft in Afrika mit Wachstumsquoten über 10 Prozent jährlich. Äthiopien besitzt die Quellen des Blauen Nils, gilt als Herkunftsland des Kaffees, und weist neben Südafrika und Marokko die meisten UNESCO Weltkulturerbestätten in Afrika auf.