Projektinhalt und Zielsetzung

Die ReNoStar GmbH, gegründet im Jahr 1982, übernimmt die Federführung im Projekt „Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Äthiopien mittels Prototypen“.

Etappenziele

Das Projekt wurde im Juni 2017 gestartet. Es folgt den Regeln eines develoPPP.de Projektes, durchgeführt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über den Partner sequa.

In den vielfältigen Gesprächen anlässlich verschiedener Arbeitstreffen wurde in einem Memorandum of Unterstanding (MoU) die Zielsetzung genauer spezifiziert:

  • Es wird ein Prototyp für ein elektronisches Kommunikationssystem zwischen den Gerichten im Bundesstaat Tigrai und deren Beteiligten Es wird eingesetzt von Gerichten, Richtern, Bürgern und der Justiz-Administration.
  • Der Prototyp wird dergestalt entwickelt, dass Software und Know-how an Partner in Tigrai weitergegeben werden, um das System im Land fortentwickeln zu können.
  • Das System wir in Cooperation mit dem Mekelle Institute of Technology (MIT) entwickelt und implementiert.
  • Es wird daraus eine Musterlösung präsentiert, die sich leicht auf alle Justiz-Arbeitsprozesse in Äthiopien ausweiten lässt.
  • Sehr wichtig: Es wird eine – räumliche und technische – Schnittstelle entwickelt, die Bürger vor Ort in einer entsprechenden Einrichtung nutzen können, um ein Gerichtsverfahren anzustoßen oder zu eröffnen.
  • Dieses System soll alle Justizorgane abbilden und unterstützen sowie in einem späteren Stadium Klägern, Antragstellern, Beklagten/Angeklagten zur Verfügung gestellt werden.

Hintergrund

Die äthiopische Entwicklungsstrategie (Growth and Transformation Plan) schreibt ehrgeizige Ziele fest für das Wirtschaftswachstum, für Investitionen in soziale und wirtschaftliche Infrastruktur sowie zur Bekämpfung der Armut. Zur Strategie gehört auch die Modernisierung und Digitalisierung der Verfahrensabläufe des nationalen Rechtssystems. Allerdings mangelt es bisher an modernen Gerichtsgebäuden, technischer Infrastruktur und ausgebildetem Personal. Daneben ist es erwünscht, die Verfahrens- und Verwaltungsabläufe der beteiligten Institutionen (Gerichte, Bürger und später auch Rechtsanwaltskanzleien) zu standardisieren und transparent darzustellen.

Um dies zügig und professionell zu erreichen, unterstützt die Bundesrepublik mit dem Projekt develoPPP.de die Kräfte im Land: Akteure des nationalen Justizwesens werden im ersten Schritt geschult, um die technischen und juristischen Rahmenbedingungen zum elektronischen Austausch juristischer Dokumente kennenzulernen. Und im nächsten Schritt erfahren sie, wie diese optimal und sukzessive eingeführt werden können.