Projektinhalt und Zielsetzung

Die ReNoStar GmbH, gegründet im Jahr 1982, übernimmt die Federführung im Projekt „Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Äthiopien mittels Prototypen“.

Etappenziel

Das Projekt wurde im Juni 2017 gestartet. Es folgt den Regeln eines develoPPP.de Projektes, durchgeführt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über den Partner sequa.

ReNoStar wird insgesamt etwa 330 äthiopische Studenten, Rechtsanwälte, Richter und andere Personen aus dem Justizwesen mittels Beratungs- und Schulungsmaßnahmen sowie angepassten Softwarelösungen über die Möglichkeiten des Einsatzes eines modernen elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) informieren. Ziel ist es, die Justiz im weitesten Sinne in die Lage zu versetzen, den ERV und die zugehörigen Lösungsmodule eigenständig zu implementieren, zu schulen und langfristig anzuwenden.

Hintergrund

Die äthiopische Entwicklungsstrategie (Growth and Transformation Plan) schreibt ehrgeizige Ziele fest für das Wirtschaftswachstum, für Investitionen in soziale und wirtschaftliche Infrastruktur sowie zur Bekämpfung der Armut. Zur Strategie gehört auch die Modernisierung und Digitalisierung der Verfahrensabläufe des nationalen Rechtssystems. Allerdings mangelt es bisher an modernen Gerichtsgebäuden, technischer Infrastruktur und ausgebildetem Personal. Daneben ist es erwünscht, die Verfahrens- und Verwaltungsabläufe der beteiligten Institutionen (Gerichte, Rechtsanwaltskanzleien) zu standardisieren und transparent darzustellen.

Um dies zügig und professionell zu erreichen, unterstützt die Bundesrepublik mit dem Projekt develoPPP.de die Kräfte im Land: Akteure des nationalen Justizwesens werden im ersten Schritt geschult, um die technischen und juristischen Rahmenbedingungen zum elektronischen Austausch juristischer Dokumente kennenzulernen. Und im nächsten Schritt erfahren sie, wie diese optimal und sukzessive eingeführt werden können.

Um dieses Ziel zu erreichen sind u.a. Training-of-Trainers, Workshops für Studierende an mehreren Universitäten sowie Workshops für Rechtsanwälte in deren Standesvereinigungen geplant.